Europarecht

Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Version 8.0 vom 14.01.2021

22B0883

European Law

Wirtschaftsrecht (Bachelor) (LL.B.)

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Der Einfluss der Europäischen Union auf Recht, Politik, Wirtschaft und Finanzwirtschaft ihrer 25 Mitgliedstaaten erfasst nach den Verträgen von Maastricht, Amsterdam, Nizza und dem nunmehr vorliegenden Entwurf eines europäischen Verfassungsvertrages in immer stärkerem Umfang Wirtschaft und Politik in den Mitgliedstaaten. Das Modul "Europarecht" behandelt nach einer Einführung über Fragen der Konzeption der europäischen Integration und ihrer historischen Entwicklung sowie über die europäischen Organe und den Haushalt die Grundlagen der europäischen Rechtsordnung, insbesondere der vier Grundfreiheiten des Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs, der Kompetenzen der Gemeinschaften und ihrer Umsetzung in den verschiedenen Politikbereichen.

• 1. Historische Entwicklung der europäischen Integration
• 2. Institutioneller Rahmen der Europäischen Gemeinschaften
• 3. Haushalt der Europäischen Gemeinschaften
• 4. Europäische Rechtsordnung (Primäres und Sekundäres Gemeinschaftsrecht, Grundrechte, Verhältnis von Gemeinschaftsrecht zu nationalem Recht, Prinzip der beschränkten Einzelermächtigung, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Flexibilisierung, Rechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof)
• 5. Grundfreiheiten des Binnenmarktes
• 5.1. Freiheit des Warenverkehrs, Art. 23 ff. EGV
• 5.2. Freizügigkeit der Arbeitnehmer, Art. 39-42 EGV
• 5.3. Niederlassungsfreiheit der Unternehmer, Art. 43-48 EGV
• 5.4. Dienstleistungsfreiheit, Art. 49-55 EGV
• 5.5. Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs, Art. 56-60 EGV
• 5.6. Allgemeines Diskriminierungsverbot, Art. 12 EGV
• 6. Kompetenzen der EG und ihre Umsetzung ("Politikbereiche der EG")
• 6.1. Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), Art. 32-38 EGV
• 6.2. Wettbewerbsregeln, Art. 81 ff. EGV
• 6.3. Rechtsangleichung, Art. 94-97 EGV, einschl. Europäisches Gesellschaftsrecht
• 6.4. Steuerliche Vorschriften, Art. 90-93 EGV
• 6.5. Wirtschafts- und Währungsunion, Art. 98-124 EGV
• 6.6. Gemeinsame Handelspolitik gegenüber Drittstaaten, Art. 131-134 EGV, und Entwicklungszusammenarbeit, Art. Art. 177-181 EGV
• 6.7. Umweltschutz, Art. 174-176 EGV
• 6.8. Gemeinsame Verkehrspolitik, Art. 70-80 EGV, und Transeuropäische Netze, Art. 154-156 EGV
• 6.9. Verbraucherschutz, Art. 153 EGV
• 6.10. Sozial- und Beschäftigungspolitik, Art. 136-148, 125-130 EGV
• 6.11. Strukturpolitik, Art. 158-162
• 6.12. Bildung und Kultur, Art. 149-151 EGV
• 6.13. Forschungspolitik, Art. 163-173 EGV
• 6.14. Visa- und Einwanderungspolitik, Art. 61-69 EGV
• 7. Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
• 8. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Wissensverbreiterung
Die Studierenden, die dieses Modul erfolgreich studiert haben, verfügen über ein breites und integriertes Wissen über das System der Europäischen Union, vor allem der Europäischen Gemeinschaft.
Sie verstehen, wie das Europarecht auf das Handeln von Wirtschaftsunternehmen, aber auch des im ökonomischen Bereich handelnden Staates, der Kommunen und anderer staatlicher Verwaltungsträger einwirkt.

Wissensvertiefung
Insbesondere können sie die Grundfreiheiten des Binnenmarktes in rechtlicher Hinsicht verstehen und anwenden und verfügen über Kenntnisse des europäischen Wettbewerbsrechts sowie rechtlich relevanter Fragen im Bereich der Sozial-, Verbraucherschutz- und Umweltpolitik.
Können - instrumentale Kompetenz

Können - kommunikative Kompetenz
Sie sind in der Lage, in ihrem späteren Berufsfeld diese Fragen gegenüber Mitarbeitern und Vorgesetzten zu kommunizieren.
Können - systemische Kompetenz

Seminaristisches Lehrgespräch mit integrierten Fallstudien.

Erfolgreiche Teilnahme am Modul "Wirtschaftsverfassungsrecht" oder "Staats- und Verfassungsrecht".

Müller-Bromley, Nicolai

Müller-Bromley, Nicolai

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Lehrbücher zum Europarecht in jeweils aktueller Auflage, z. B.

Oppermann, Thomas, Europarecht, München;

Schäfer, Peter, Studienbuch Europarecht, Stuttgart;

Streinz, Rudolf, Europarecht, Heidelberg;

Hakenberg, Waltraud, Europarecht, München;

Pieper, Stefan Ulrich/Schollmeier, Andreas/Krimphove, Dieter, Europarecht - Das Casebook, Köln u.a.;

Arndt, Hans-Wolfgang/Fischer, Kristian, Europarecht, Fälle mit Lösungen, Heidelberg.

Klausur 2-stündig

In der Klausur ist ein Rechtsfall aus dem Europarecht zu lösen.

Kenntnisse des primären und ausgewählter Bereiche des sekundären europäischen Gemeinschaftsrechts sowie der theoretischen und institutionellen Grundlagen der Europäischen Union.

1 Semester

Wintersemester und Sommersemester

Deutsch