Wettbewerbsrecht

22B1154

Bachelor

Deutsch

5.0

Winter- und Sommersemester

1 Semester

Unternehmen, die ihre Waren oder Dienstleistungen anbieten, müssen täglich ihre geschäftlichen Handlungen darauf ausrichten, dass sie mit dem Wettbewerbsrecht im Sinne des UWG im Einklang stehen. Ob das der Fall ist, müssen sie ferner auch konsequent im Hinblick auf das geschäftliche Handeln ihrer Konkurrenzunternehmen kontrollieren. Sollte ein Konkurrenzunternehmen im Rahmen eigener Werbungen z.B. Aussagen tätigen, die das eigene Unternehmen beeinträchtigen können, muss dem unverzüglich entgegen getreten werden. Die dafür notwendigen Prüfungen gehören zu den klassischen Aufgaben von WirtschaftsjuristInnen, die nach ihrem Abschluss in einem Unternehmen tätig werden. Um dem gerecht werden zu können, müssen sie in der Lage sein, unter sicherer Anwendung aller Instrumente des UWG (sowie des Prozessrechts) und in Kenntnis der relevanten Rechtsprechung, unzulässiges geschäftliches Handeln anderer Unternehmen zu unterbinden und im eigenen Unternehmen darauf zu achten, dass die Regeln des UWG eingehalten werden.

1. Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche nach dem UWG

2. Unzulässige Handlungen gemäß § 3 Abs. 3 UWG in Verbindung mit den Nummern des Anhangs zu dieser Vorschrift

3. Unzulässige geschäftliche Handlungen gemäß § 3 Abs. I UWG in Verbindung mit den Ergänzungstatbeständen §§ 3 a bis 6 UWG, insbesondere

3.1 Mitbewerberschutz

3.2 Schutz vor Irreführung

3.3 Vergleichende Werbung

4. Unzulässige geschäftliche Handlungen im Fall einer unzumutbaren Belästigung gemäß § 7 UWG

Der Arbeitsaufwand für das Modul umfasst insgesamt 150 Stunden (siehe auch "ECTS-Leistungspunkte und Benotung").

• Klausur

Klausur: Siehe jeweils gültige Studienordnung

Die Anforderungen werden in der jeweiligen Veranstaltung konkretisiert.

Privatrecht 1 - 3

Studierende, die dieses Modul erfolgreich absolviert haben, sind vertraut mit den wesentlichen Fällen unzulässiger geschäftlicher Handlungen auf der Grundlage des UWG. Sie zeigen im Unternehmen mögliche Ansprüche auf Unterlassung oder auf Schadensersatz auf, geben Beispiele dazu und veranschaulichen damit, wie gegen ein anderes Unternehmen, das eine derartige Handlung vorgenommen hat, vorgegangen werden kann. Gleichermaßen stellen sie auch die Möglichkeit dar, dass und wie ein anderes Unternehmen gegen das eigene vorgehen könnte, sollte beispielsweise eine Werbeaktion geplant sein, die gegen das UWG verstößt.

Absolventinnen und Absolventen veranschaulichen bei der Frage, ob ein unternehmerisches Handeln wettbewerbsrechtlich unzulässig sein könnte, die materiell-rechtlichen Grundlagen nach dem UWG. Dabei erklären sie die wesentlichen Tatsachen, die die Voraussetzungen für eine unzulässige geschäftliche Handlung erfüllen und zeigen dabei auf, wie diese umgangen werden können. Sie begründen, wie mit gleichen Erfolgsaussichten in einer Weise geworben werden könnte, ohne dass das Verhalten unzulässige nach dem UWG wäre. Sie verdeutlichen, warum das geschäftliche Handeln eines anderen Unternehmens unzulässig ist.

Absolventinnen und Absolventen analysieren geplante Werbeverhalten im Unternehmen und diskutieren andere Vorgehensmöglichkeiten, wenn sie Probleme nach dem UWG erkennen. Sie prüfen kritisch die Argumente fachfremder Kollegen unter Berücksichtigung des voraussichtlichen Werbeerfolgs einerseits sowie des Risikos einer gerichtlichen Auseinandersetzung andererseits. Ferner kritisieren sie die Werbetätigkeiten von Konkurrenzunternehmen und diskutieren die dazu möglichen Reaktionen.

Absolventinnen und Absolventen ermitteln die Strategie eines Werbeverhaltens unter Beachtung der Regeln des UWG. Sie entwerfen dazu mögliche Werbeaussagen, die durchsetzungsstark und gleichzeitig wettbewerbsrechtlich zulässig sind. Dazu nutzen sie gewonnene Kenntnisse aus den Werbeerfolgen und -misserfolgen aus der Vergangenheit unter Einbeziehung ihrer Kenntnisse aus der Rechtsprechung zum UWG. Ferner recherchieren sie die Werbemaßnahmen der Konkurrenz, um diese rechtlich zu prüfen und zu beurteilen, ob dagegen vorgegangen werden muss.

Absolventinnen und Absolventen analysieren die wettbewerbsrechtliche Strategie im Unternehmen. Sie finden heraus, bei welchen Werbeaktionen gegen das UWG verstoßen worden ist und arbeiten heraus, in welcher Weise das in Zukunft vermieden werden kann. Außerdem entwerfen sie eine Vorgehensweise, wie effektiv Wettbewerbsverstöße von anderen Unternehmen, die beispielsweise gegen den Mitbewerberschutz verstoßen, herausgefunden werden können. Sie integrieren diese in die unternehmerischen Abläufe und optimieren sie damit.

Absolventinnen und Absolventen binden bei einer Strategieentwicklung fachfremde KollegInnen - beispielsweise aus der Marketingabteilung - in ihre Überlegungen ein. Sie erläutern ihnen die ermittelten Schwachstellen bei der Kreation von Werbemaßnahmen im Hinblick auf das UWG aus der Vergangenheit. Sie infomieren im Kollegium über mögliche rechtliche Konsequenzen, wenn ein Verstoß gegen das UWG vorliegt. Sie schlagen vor, wie solche umgangen werden können und verteidigen ihre rechtlichen Gesichtspunkte, indem sie diese unter Hinweis auf die aktuelle Rechtsprechung begründen.

Absolventinnen und Absolventen werten die Stellungnahmen von KollegInnen zur Effektivität vorgenommener und geplanter Werbeaktionen aus. Sie bewerten diese unter Einbeziehung rechtlicher Erwägungen. Sie stellen wesentliche Fragen, um Erfolg und rechtliche Risiken anschließend auszuwerten. Sie schlagen Handlungsalternativen vor und begründen diese, wenn und soweit diese aus wettbewerbsrechtlicher Sicht den Vorzug verdienen.

Dieses Modul baut auf die Kenntnisse der Module Privatrecht 1-3 auf.

• Wirtschaftsrecht, LL.B. (01.09.2024)

• Aunert-Micus, Shirley

• Aunert-Micus, Shirley
• Person unbekannt