Differenzierung und Aufhebung von Verwaltungsakten sowie angewandte Fallstudien - Öffentliches Recht

Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Version 10.0 vom 23.12.2022

22B1439

Differentiation and Repeal of Administrative Acts as well as Applied Case Studies

Öffentliche Verwaltung (B.A.)

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Im Rahmen dieses Moduls sollen die Studierenden ihre im Basismodul „Verwaltungsverfahrens- und allgemeines Gefahrenabwehrrecht“ erworbenen Kenntnisse sowohl erweitern als auch vertiefen. Sie sollen das Ineinandergreifen verschiedener Rechtsgebiete des materiellen Rechts und die Zusammenhänge zwischen materiellen und Verfahrensrecht verstehen. Die Kenntnis der Lehre von den Nebenbestimmungen soll sie in die Lage versetzen, kritisch differenzierte Entscheidungen im Einzelfall zu treffen. Für den Fall, dass sich Entscheidungen nachträglich als anpassungsbedürftig erweisen, sollen sie die Bestimmungen über die Rücknahme und den Widerruf von Verwaltungsakten kennen. Dabei sollen die Techniken juristischer Entscheidungsfindung, insbesondere auch wissenschaftliche Arbeitsweisen, anhand von praxisbezogenen Fallbeispielen insbes. aus dem öffentlichen Recht vertieft werden.

1 Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt
1.1 Arten/Abgrenzung
1.2 Rechtmäßigkeit von Nebenbestimmungen
1.3 Rechtsschutz

2 Aufhebung von Verwaltungsakten
2.1 Begriff/Abgrenzung
2.2 Rücknahme eines VA
2.3 Widerruf eines VA

3 Wiederaufgreifen des Verfahrens

4 Übung von Gutachten anhand öffentlich-rechtlicher Fälle, teilweise unter Nutzung von Literatur und Rechtsprechung

5 Vertiefung wissenschaftlichen Arbeitens

Wissensverbreiterung
Die Studierenden, die dieses Modul erfolgreich studiert haben, sind in der Lage, bei Erlass eines Verwaltungsaktes die Frage nach etwaigen Nebenbestimmungen (Begriff, Abgrenzung, Arten, Zulässigkeitsvoraussetzungen, Rechtsschutz) fallbezogen zu beantworten sowie Verwaltungsakte in rechtmäßiger Weise aufzuheben. Sie können ein wissenschaftliches Gutachten zur Lösung einer verwaltungsrechtlichen Fragestellung erarbeiten.

Wissensvertiefung
Sie verfügen über detailliertes Wissen über die Vorschriften des Allgemeinen Verwaltungsrechts über die Nebenbestimmungen und die Aufhebung von Verwaltungsakten und sind mit den Methoden wissenschaftlichen Arbeitens und der Gutachtentechnik vertraut.

Können - instrumentale Kompetenz
Die Studierenden überblicken die Struktur und die Formen des Allgemeinen Verwaltungsrechts und das Zusammenspiel zwischen materiellen und Verfahrensrecht bei Erlass und Aufhebung und können sie auf vorgegebene Sachverhalte – also auf klar definierte Entscheidungssituationen – selbstständig, ggf. unter Einbeziehung wissenschaftlicher Darstellungsweisen, anwenden.

Können - kommunikative Kompetenz
Sie unterziehen Ideen, Konzepte, Informationen und Themen des Allgemeinen Verwaltungsrechts ebenso wie wissenschaftlich begründete Problemlösungen einer vertieften kritischen Analyse und Betrachtung und ziehen unterschiedliche Quellen zur Urteilsbildung heran.

Können - systemische Kompetenz
Sie können Rechtsgrundlagen aus dem Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrecht bezogen auf die Lehre von den Nebenbestimmungen und die Aufhebung von Verwaltungsakten zur Lösung von Standardproblemen heranziehen und auf vertraute und nicht vertraute Frage- und Problemstellungen anwenden.

Lehrgespräch und Fallstudien; Gruppenarbeit.

Abgeschlossener 1. Studienabschnitt

Hermann, Ulrike

• Hermann, Ulrike
• Lüttmann, Sarah
• Ehlers, Saskia

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Kommentare zum Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und zur Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ebenso wie Lehrbücher zum Allgemeinen Verwaltungsrecht in jeweils aktueller Auflage, z.B.

Erichsen, Hans-Uwe/Ehlers, Dirk (Hrsg.), Allgemeines Verwaltungsrecht, Detterbeck, Steffen, Allgemeines Verwaltungsrecht, München;

Hofmann, Harald/Gerke, Jürgen; Hildebrandt, Uta, Allgemeines Verwaltungsrecht, Stuttgart;

Ipsen, Jörn, Allgemeines Verwaltungsrecht, Köln; Maurer, Hartmut;

Waldhoff, Christian, Allgemeines Verwaltungsrecht, München; Peine, Franz-Joseph, Allgemeines Verwaltungsrecht, Heidelberg;

Bull, Hans-Dieter; Mehde, Veith, Allgemeines Verwaltungsrecht, Heidelberg; Schmidt, Rolf, Allgemeines Verwaltungsrecht, Hamburg;

Suckow, Horst/Weidemann, Holger, Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsrechtsschutz, Stuttgart.

• Hausarbeit
• Klausur 3-stündig

Regelmäßige Teilnahme

Das Modul besteht aus zwei Teilen. Die „Regelmäßige Teilnahme“ bezieht sich auf den Teil „Fallstudien“.

Die Studierenden müssen Fallgestaltungen, die sich mit den Vorschriften des allgemeinen und besonderen Verwaltungsrechts befassen, selbstständig unter Anwendung der erworbenen Kenntnisse der juristischen Methodenlehre und des wissenschaftlichen Arbeitens bearbeiten, verknüpfen und in Feindifferenzierung abstimmen und gutachterlich darstellen können sowie im Falle korrekturbedürftiger Verwaltungsakte die möglichen Aufgebungsalternativen kennen und anwenden können.

1 Semester

Nur Wintersemester

Deutsch